Europa am Scheideweg

Europa am Scheideweg

Die nachfolgenden Gedanken zur Entwicklung Europas habe ich vor dem 24.02.22 niedergeschrieben, also vor dem Einmarsch von Putins Truppen in die Ukraine. Was dann folgte, hat viele genau so überrascht wie der von Putin vom Zaun gebrochene Krieg: Europa und die NATO waren sich auf einmal so einig wie schon lange nicht mehr. Diese spontane Einigkeit wird aber wieder vorübergehen, sobald der Krieg im Osten kein heißer mehr ist, denn zu tief sind die Gräben in der Europäischen Union und zu verwurzelt die nationalen Egoismen. Auch die „Zeitenwende“, die Kanzler Scholz ausgerufen hat, war mehr heiße Luft als reale Politik.

Gezeigt hat sich das im Verhalten Deutschlands bei den versprochenen Lieferungen von Panzern. Geliefert wird erst mal gar nicht, sondern verzögert, wo und wie es nur geht. Geliefert werden auch nicht die Panzer, die die Ukraine für ihren Kampf gegen Putins Armee des Grauens bräuchte, sondern ausgemusterte „Gepards“, für die es keine Munition mehr gibt. Das als Hilfe für die Ukraine zu deklarieren ist kaum besser als das russische „Neusprech“ der Putin-Propaganda, nach der Russland nicht in die Ukraine einmarschiert ist und auch nie zivile Einrichtungen dort beschossen hat.

Man sieht also, selbst in der Einigkeit, dass man dem Kriegsverbrecher Putin etwas entgegensetzen muss, gibt es schon wieder Uneinigkeit bei den Europäern, sodass ich meinen ursprünglichen Text belassen kann, wie er ist.

Denk ich an Europa in der Nacht, dann bin ich um den Schlaf gebracht, möchte man am liebsten Heinrich Heines Nachtgedanken in Analogie zitieren.

Die wunderbare Idee vom vereinten Europa geht mehr und mehr unter in den Wogen und Wellen der nationalen Interessen der einzelnen Staaten. England hat sich schon verabschiedet aus der Staatenfamilie der Europäischen Union. Ungarn und Polen, die es mit den Grundsätzen der Demokratie nicht besonders genau nehmen, kokettieren mit Austrittsdrohungen, wenn sich die EU weiterhin in sog. innerstaatliche Belange einmischen sollte. Norwegens Bevölkerung hat sich bereits zweimal gegen einen Beitritt entschieden, weil man den Verlust nationaler Souveränität befürchtet und mehr noch die Tatsache, dass man als reiches Land für die weniger gut gestellten Länder des Südens Europas finanziell aufkommen müsste. Selbst in Deutschland, das vom europäischen Staatenverbund trotz seiner chronischen Nettozahlerrolle wohl mit am meisten profitiert, macht sich, so scheint es mir, eine gewisse Europaverdrossenheit breit. Woher kommt diese Skepsis, dieses Misstrauen gegenüber einem geeinten Europa?

An erster Stelle sehe ich die viel zu kompliziert angelegte politische Struktur der Europäischen Union. Wer, außer vielleicht Politologen, kennt schon den Unterschied zwischen dem Europäischen Rat, dem Rat der Europäischen Union und der Europäischen Kommission?  Dann gibt es ja auch noch das Europaparlament mit verschiedenen Standorten in Straßburg und Brüssel. Warum geht aus dem Parlament nicht eine Europaregierung hervor? Wer ist die Regierung eigentlich? Ist es die Europäische Kommission oder der Europäische Rat? Für die meisten Bürger Europas ist diese Konstruktion nicht durchschaubar, nicht nachvollziehbar und damit fremd. Kurzum, Europa ist für den eigentlichen Souverän der Demokratie, den Bürger, viel zu kompliziert, zu intransparent. Aber gerade Transparenz, Durchschaubarkeit, Nachvollziehbarkeit politischer Entscheidungen gehören zum Wesenskern einer Demokratie.

An zweiter Stelle kommt für mich die permanente Desavouierung der EU durch nationale Politikerinnen und Politiker. Wenn etwas im nationalen Umfeld nicht rund läuft, schiebt man die Schuld dafür gern auf Brüssel. In Deutschland geht das sogar so weit, dass man Politiker, die man auf nationaler Ebene nicht mehr brauchen kann, nach Europa weglobt, wegschiebt oder wie immer man das auch nennen möchte. So hat man beispielsweise den CSU-Politiker Edmund Stoiber nach Brüssel geschickt, damit er mit seinem Fachwissen die Bürokratie eindämmen möge. Hand aufs Herz, haben Sie auch nur das Geringste gemerkt, dass da ein Mann für viel Geld einen Job gemacht hat? Ein weiteres Beispiel möchte ich anfügen: Ursula von der Leyen. Als Ministerin der Bundesregierung sehr umstritten, spült das politische Ränkespiel sie plötzlich als Präsidentin der Europäischen Kommission nach oben. Es gäbe noch viele weitere Beispiele, die geeignet wären, aufzuzeigen, warum und wie die Politik der einzelnen Nationalstaaten Europa mies macht, obwohl doch offiziell ein gemeinsames Europa das Ziel ist.

Drittens ist meines Erachtens die Europäische Union zu aufgebläht. Momentan tummeln sich 27 Einzelstaaten auf dem politischen Feld der EU. Es ist unschwer nachzuvollziehen, dass es komplizierter ist, 27 Staaten auf einen Nenner zu bringen als etwa die sechs Kernstaaten der ehemaligen EWG (Europäische Wirtschaftsgemeinschaft). Ich denke, der richtige Weg zu einem geeinten Europa wäre der gewesen, dass ein Kern von Staaten, die wirklich ein geeintes Europa wollen, was auch bedeutet, dass nationale Souveränität abgegeben wird, sich zusammentun hätten müssen und sozusagen das vereinte Europa hätten vormachen müssen. Andere Staaten hätten sich dann sukzessive anschließen können. Wir wissen, das ist nicht geschehen. Wirtschaftlich gesehen, hat man die Staaten Europas miteinander eng vernetzt, aber die politische Vernetzung hinkt weit hinterher und momentan driftet Europa politisch eher auseinander als dass man sich näherkommen würde. Das hängt auch mit der großen Zahl der Staaten zusammen, die in die EU aufgenommen wurden.

Die Lösung des Dilemmas, so wie ich es sehe, ist ein „Europa der zwei Geschwindigkeiten“ sein, d. h. dass die integrationswilligen Länder vorangehen und ein politisch geeintes Kerneuropa bilden, dem sich die anderen europäischen Staaten, dann sukzessive anschließen, wenn die Voraussetzungen das zulassen.

Gelingt das nicht, sehe ich tatsächlich schwarz für Europa, denn es gibt eine Reihe von Kräften, denen es lieber ist, Europa zerstritten, zersplittert und damit machtlos auf der politischen Weltbühne zu sehen.